Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Ausschluss eines Anspruchs auf Witwenrente bei Eheschließung unter dem Gesichtspunkt einer Versorgungsehe

 
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 46 Abs 2a SGB 6
  Versorgungsehe - Glioblastom

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 05.05.2009 - B 13 R 55/08 R

  Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2014 - L 16 R 1070/12

  Denn die Darlegungs- und Beweislast für ihr Vorliegen als ein den Anspruch begründender Umstand und damit auch die Folgen eines nicht ausreichenden Beweises trägt nach dem Grundsatz der objektiven Beweislast derjenige, welcher den WR-Anspruch geltend macht (vgl BSG, Urteil vom 5. Mai 2009 - B 13 R 55/08 R = SozR 4-2600 § 46 Nr. 6 mwN).
• BSG, 06.05.2010 - B 13 R 134/08 R

  Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2014 - L 16 R 1070/12

  Auf der anderen Seite ist bei Heirat eines zum Zeitpunkt der Eheschließung offenkundig bereits an einer lebensbedrohlichen Krankheit leidenden Versicherten in der Regel der Ausnahmetatbestand des § 46 Abs. 2a SGB VI nicht erfüllt (vgl. hierzu Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 6. Mai 2010 - B 13 R 134/08 R - juris).
• OVG Rheinland-Pfalz, 29.10.2013 - 2 A 11261/12

  Keine Versorgungsehe trotz kurzer Ehezeit

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2014 - L 16 R 1070/12

  Insofern liegt der Fall anders als der vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz zur vergleichbaren Vorschrift des § 19 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 Beamtenversorgungsgesetz entschiedene Fall eines ebenfalls an einem Glioblastom erkrankten und nach fünfmonatiger Ehe verstorbenen Polizeikommissars, welcher nach übereinstimmenden Zeugenaussagen sich bereits vor Diagnosestellung zur Heirat an einem bestimmten Termin entschlossen und bereits eine Hochzeitsreise gebucht hatte (vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 29. Oktober 2013 - 2 A 11261/12 -, juris).